11.12.2023 - 27.3 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.3
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 11.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag im Haupt- und Finanzausschuss ohne Votum vorberaten wurde.
Frau Stadtv. Stehr begründet den Antrag für die CDU-Fraktion und teilt mit, dass der letzte Satz des Beschlussvorschlages gestrichen werde.
Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Prohl lässt OB Schranz über den geänderten Beschluss abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden geänderten Beschluss:
"Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Stadt Oberhausen mit ihren unterschiedlichen Verwaltungseinheiten und städtischen Tochterunternehmen am Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege" des Landes NRW teilnehmen kann."