11.12.2023 - 27.2 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP im Rat gemä...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz teilt mit, dass im Jugendhilfeausschuss der Antrag einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

 

Stadtv. Hoff begründet den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Die Verwaltung wird gebeten, für die Gebäude städtischer Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen einen aktuellen und belastbaren „Rahmenplan frühkindliche Bildung“ zu erstellen. Vorbild dazu ist der "Rahmenplan Bildung", der selbiges für Schulgebäude vorsieht (A/17/4151-01).

 

Dafür sind auf der Grundlage des Zustandes einerseits und des Bedarfs/der Anforderungen andererseits einrichtungsscharf Maßnahmenpläne zu erstellen. Diese Pläne sind mit einer Kosteneinordnung zu versehen und kriterienorientiert zu priorisieren. Die aktuellen Bedarfe und Anforderungen sind bei der Erstellung ebenso erkennbar zu berücksichtigen wie perspektivische Anforderungen an die Nutzung des jeweiligen Gebäudes. 

 

Eine qualifizierte Bestandsaufnahme aller Oberhausener Gebäude städtischer Kindertageseinrichtungen soll die Grundlage dieser Maßnahmenpläne bilden. Zu dokumentieren sind u.a.: 

 

 die tatsächlich vorhandenen Raumkapazitäten; 

 sämtliche baulichen und technischen Mängel; 

 Daten zur Raumqualität; 

 Daten zur Energiebilanz;  

 aktuelle Anforderungen an die Nutzung des Gebäudes (z.B. durch steigende Kinderzahlen, Inklusion oder veränderte pädagogische Anforderungen).

 

Ergänzend soll eine aktuelle Aufstellung der Einrichtungen freier und kirchlicher Träger sowie Elterninitiativen (Einrichtungen/Gruppenstärke) aufgelistet werden.

Damit soll eine Gesamteinschätzung besser ermöglicht werden."