11.12.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 19. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Mitglieder sowie die weiteren anwesenden Gäste, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien, im Ratssaal.

Er macht darauf aufmerksam, dass zu Beginn der Ratssitzung zwei Fotografen anwesend sind, um Bildaufnahmen von den Mitgliedern der Fraktionen und Gruppen im Ratssaal zu fertigen.

OB Schranz weist ferner darauf hin, dass heute ein weiterer, interner Test-Live-Stream durchgeführt wird. Den Link für den Livestream haben die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen und die jeweiligen Geschäftsstellen sowie Herr Horn erhalten. Dieser darf nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BM Nakot, Frau Stadtv. Grothe, Frau Stadtv. Wilts sowie Stadtv. Horn. Von der Verwaltung sind ebenfalls entschuldigt Beig. Jehn und die Schriftführerin Frau Bach. Die Schriftführung für die Sitzung übernimmt der stellv. Schriftführer Herr Giotis.

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 53 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 01.12.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

OB Schranz teilt mit, dass unter den TOP 2 die SPD-Fraktion um eine Aussprache in Form einer Aktuellen Stunde zum Thema „Oberhausen Bleib Sozial" gemäß § 8 der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) gebeten hat. Die Aussprache erfolgt unter dem TOP 2.1. Die GeschO sieht in § 8 Abs. 6 für eine Aussprache im Rahmen einer Aktuellen Stunde folgende Redezeitenregelung vor: Als Antragsteller erhält die SPD-Fraktion drei Minuten Redezeit. Die Verwaltung erhält fünf Minuten Redezeit. Die übrigen Rednerinnen und Redner einer Fraktion und Gruppe erhalten jeweils fünf Minuten Redezeit.

Am 04.12.2023 ist fristgerecht mit der Drucksachen-Nr. A/17/4312-01 ein Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 27.5 vor.

Die Frage von Stadtv. Karacelik zur Einordnung der Beratung des eingereichten Antrages unter TOP 27.5 beantwortet OB Schranz mit Verweis auf § 8 Abs. 7 der GeschO. Demnach können Anträge zu einer Aktuellen Stunde nicht gestellt werden; der eingereichte Antrag mit der Drucksache A/17/4312-01 der LINKE.LISTE-Fraktion kann darum nicht als solcher bewertet werden.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 01.12.2023 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

Die Nachtragstagesordnung wurde am 08.12.2023 im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht.