07.12.2023 - 2 Niederschrift der 16. Naturschutzbeiratssitzung...

Niederschrift der 16. Naturschutzbeiratssitzung vom 28.09.2023

Die Niederschrift der 16. Sitzung des Naturschutzbeirates vom 28. September 2023 wird einstimmig genehmigt.

Niederschrift der 13. Naturschutzbeiratssitzung vom 20.04.2023

Bzgl. des Protokolls von der 13. Sitzung des Naturschutzbeirates vom 20. April 2023 trägt Frau Schiemanowski ihre Sichtweise vor. Die Niederschrift sei bei der 14. Sitzung (Bereisung) thematisiert und aus Sicht von Frau Schiemanowski genehmigt worden. Es habe keine Kritik oder Anmerkungen gegeben. Dies wurde jedoch nicht schriftlich festgehalten, da zur 14. Sitzung als Bereisung keine Niederschrift erstellt worden ist. Alle, die an der Bereisung des Naturschutzbeirates teilgenommen haben, können dies bestätigen.

In der 16. Sitzung wurde dann von Frau Podworni-Michael um Änderung des Protokolls gebeten. Dem wurde nachgegangen. Frau Schiemanowski stellt allerdings generell in Frage, ob eine nachträgliche Änderung möglich sei. Sie weist auf eine mögliche Ergänzung als Anlage hin und bittet die Verwaltung um rechtliche Prüfung.

Frau Podworni-Michael besteht ebenfalls darauf, dass durch die Rechtsabteilung der Stadt Oberhausen geprüft werden solle, ob nicht geäußerte Nachträge zulässig sind. Sie weist darauf hin, dass die Niederschrift nur von Frau Schiemanowski unterschrieben ist, da die damalige Schriftführerin Frau Seymour zwischenzeitlich die Untere Naturschutzbehörde verlassen hat. Da die Niederschrift der Höheren Naturschutzbehörde, dem Landesbüro der Naturschutzverbände und ggf. einem Richter vorgelegt werden solle, seien Nachträge aus Respekt und Schutz von Frau Schiemanowski als Vorsitzende zu kennzeichnen.

Frau Podworni-Michael äußert sich außerdem zu TOP 4 der Niederschrift der 13. Naturschutzbeiratssitzung vom 20.04.2023 „Sachstandsbericht zum Monitoring der Zielarten des B-Plans 642". Ihre Ausführungen hat Sie schriftlich eingereicht und sind diesem Protokoll anhängig.

Herr Wittpahl stimmt zu, dass nachträgliche Änderungen im Protokoll gekennzeichnet werden müssen. Das Protokoll wird entsprechend zurückgezogen und erneut angepasst.

Frau Podworni-Michael weist nochmals darauf hin, dass es zu der 14. Sitzung keine Niederschrift gibt und somit auch nicht schriftlich festgehalten wurde, dass die Niederschrift von der 13. Sitzung genehmigt wurde.