04.12.2023 - 4 Erlass der Abgabesatz-Satzung 2024 der Stadt Ob...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

BM Flore merkt an, dass die Vorlage nicht im Umweltausschuss vorberaten worden sei.

 

An der anschließenden Diskussion, zu der Erhöhung der Abgabegebühren, beteiligen sich Stadt. Karacelik, OB Schranz, Beig. Motschull, Stadtv. Kempkes und Stadt. Hoff.

 

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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/4252-01 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie der LINKE.LISTE-Fraktion - zustimmend vor.

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=7228&TOLFDNR=179228&selfaction=print