04.12.2023 - 23.1 Antrag der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gem....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 04.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss - gegen die Stimme von BOB im Rat, bei Enthaltung der AfD-Fraktion - mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten wurde. Im Sportausschuss wurde der Antrag einstimmig zustimmend vorberaten. Die Bezirksvertretung in Alt-Oberhausen hat die Anhörung vollzogen.
Stadtv. Hoff begründet den gemeinsamen Antrag von SPD-Fraktion und FDP im Rat.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät denn Antrag A/17/4208-01 mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der Gruppe BOB im Rat - zustimmend vor.