04.12.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Er macht darauf aufmerksam, während der Sitzung ein Testlauf für den Live-Stream erfolgt. Der Live-Stream ist nur Personen zugänglich, die einen entsprechenden Link erhalten haben. Das sind die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen und die jeweiligen Geschäftsstellen sowie Herr Horn. Im Nachgang zu diesem Testlauf wird die Aufnahme online abrufbar sein.

Er teilt mit, dass Frau Stadtv. Bongers, Frau Stadtv. Gödderz und Stadtv. Bruckhoff für die Sitzung entschuldigt sind. An der Sitzung nehmen für die SPD-Fraktion Frau Horn, für die Fraktion DIE GRÜNEN BM Blanke und für BOB im Rat Stadtv. Lütte teil.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Zahl der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 24.11.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Zu TOP I/2 und TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) sowie zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte" liegen keine Berichte vor.

Am 29.11.2023 wurde die Drucksache B/17/4289-01/Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03 -Schulträgeraufgaben für Ganztagsschulen im Primarbereich (incl. Betreuungspauschale) hier: Offener Ganztag - Einmalzahlung in 2023 (Inflationsausgleichsprämie) und Erhöhung des kommunalen Eigenanteils ab 01.08.2024 von 3,0 % auf 3,5 sowie die Drucksache B/17/4292-01/Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Schulsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2023 im Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben für einen Beschluss im Rat freigegeben. OB Schranz schlägt eine Vorberatung jeweils unter TOP 12 und TOP 13 vor. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Am 01.12.2023 wurde die Drucksache B/17/3858-01/Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Planungen und der notwendigen Verfahren für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen von der Verwaltung zurückgezogen. Auch hier verschieben sich die nachfolgenden Tagesordnungspunkte entsprechend.

OB Schranz teilt mit, dass die geänderte bzw. ergänzte Tagesordnung den Mitgliedern mit E-Mail vom 01.12.2023 zugeleitet wurde.

OB Schranz stellt fest, dass keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.