30.11.2023 - 4.1 Straßen- und Wegekonzept 2024 – 2028, Straßenba...

Mit Hinweis auf das Straßen- und Wegekonzept 2024 -2028 ist es für Herrn Müller nicht nachvollziehbar, dass die Maßnahmen Dudelerstraße im Rahmen des Kanalbauprogramms 2026 von der Oranienstraße bis zur Tenterstraße und im Rahmen des Straßenbauprogramms 2028 von der Schmachtendorfer Straße bis zur Oranienstraße mit Änderungsvorschlägen aus 2016 getrennt durchgeführt werden. Dies ist auch der Schmachtendorfer Bevölkerung nicht mehr glaubhaft zu vermitteln. Herr Müller fragt daher, warum die beiden Maßnahmen nicht zusammen durchgeführt werden.

Herr Schwarz informiert darüber, dass die Kanalbaumaßnahme Dudelerstraße auch im Zusammenhang mit weiteren Kanalbaumaßnahmen im Bereich der Oranienstraße steht und daher einer gewissen Reihenfolge unterliegt. Deshalb erfolgt die Straßenbaumaßnahme nicht im Anschluss an die Kanalbaumaßnahme Dudelerstraße.

Herr Ingendoh versteht die Aussagen des Herrn Schwarz nicht und folgt den Ausführungen des Herrn Müller. Aus seiner Sicht kann die Straßenbaumaßnahme im Anschluss an die Kanalbaumaßnahme durchgeführt werden.

Herr Beigeordneter Dr. Palotz schlägt vor, die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zu diesem Thema mit einer genauen Vorstellung der Maßnahmen einzuladen.

Herr Müller hat mit dem Vorschlag von Herrn Beigeordneten Dr. Palotz kein Problem, da schon seit 2016 an dieser Maßnahme gearbeitet wird. Für Herrn Müller ist aber die Kommunikation von der Verwaltung in Richtung Politik und Bürgerschaft so absolut nicht in Ordnung. Herr Müller stimmt Herrn Ingendoh auf die Zusammenfassung der beiden Maßnahmen zu.

Herr Axt ist sich nicht so sicher, inwieweit die 2016 in einem komplizierten Planungsprozess getroffenen Vereinbarungen heute immer noch der Meinung der damals beteiligten Bürgerinnen und Bürgern entspricht. Aus Sicht von Herrn Axt müsste eigentlich eine neue Bürgerversammlung beim Start der Kanalbaumaßnahme durchgeführt werden.

Herr Ingendoh geht kurz auf die in der Vergangenheit gemachten Lösungsvorschläge ein.

Herr Bezirksbürgermeister Real nimmt den Vorschlag des Herrn Beigeordneten Dr. Palotz auf Vorstellung der Maßnahmen durch die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH an. Danach könnten eventuell Initiativanträge für die Folgeplanung gestellt werden.

Herr Ingendoh bittet dann ausdrücklich darum, auch die Interessengemeinschaft Schmachtendorf zur Information über den aktuellen Sachstand zu diesem Vortrag einzuladen.

Sobald ein Termin mit der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zur Vorstellung des aktuellen Sachstandes vereinbart worden ist, wird Herr Bezirksbürgermeister Real neben den politischen Vertreterinnen und Vertreterern auch die Interessengemeinschaft Schmachtendorf zu diesem Gespräch einladen.

Zur Frage des Herrn Berndt nach dem Grund der erstmaligen Herstellung der Straße Olbergsweg teilt Herr Schwarz mit, dass es dafür keinen konkreten Grund gibt. Grundsätzlich sollen alle neuen Straßen sukzessive erstmalig hergestellt und abgerechnet werden.

In diesem Zusammenhang verweist Herr Ingendoh auf den möglichen Wegfall der Erschließungsbeiträge durch einen Beschluss des Landtages NRW ab 2018.

Des Weiteren wünscht Herr Ingendoh, dass die in der Anlage befindlichen Listen als Excel-Dateien den Fraktionen wegen der besseren Übersichtlichkeit und Handhabung zukünftig zur Verfügung gestellt werden. Herr Beigeordneter Dr. Palotz sagt die Bereitstellung der Excel-Listen zu.

Herr Cordes fragt nach den Planungen für den Freitaler Platz aus 2014, die auch positive Maßnahmen für die Radfahrer und Radfahrerinnen beinhaltet haben. Wegen der noch nicht vorliegenden Pläne von der Autobahn GmbH zur Erneuerung der Autobahnbrücke BAB 516 über die Teutoburger Straße wurde die Maßnahme bisher nicht durchgeführt. Hauptgrund für die Verzögerung in diesem Bereich ist aber die Maßnahme Elpenbach durch die Emschergenossenschaft, die bis 2027 durchgeführt werden muss.

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.