28.11.2023 - 4.1 Straßen- und Wegekonzept 2024 – 2028, Straßenba...

Frau Kopp-Czech erkundigt sich, ob im Rahmen der Kanalbaumaßnahme auf der Bergstraße eine Umleitung eingerichtet wird oder der Pkw-Verkehr über eine Baustellenampel einspurig vorbei geleitet wird. Sie bittet weiter um Auskunft, ob die Baumaßnahmen auf der Fahnhorststraße zusammengelegt werden können. Da sie ein Verkehrschaos rund um die Bauaktivitäten auf der Osterfelder Straße erwartet, bittet sie um Auskunft, ob die Osterfelder Straße voll gesperrt wird. Anschließend fragt sie nach, wann mit dem Baubeginn der Baumaßnahmen auf der Wittekindstraße sowie der Harkortstraße zu rechnen ist.

Herr Wischermann weist darauf hin, dass einige Straßen den falschen Stadtteilen zugeordnet wurden und bittet die Verwaltung um entsprechende Korrektur. Weiter bittet er darum, den Ausschussmitgliedern zukünftig eine Exelliste im Vorfeld der Sitzungen bereit zu stellen. Anschließend fragt er nach, ob die aufgeführten KAG-Beiträge in der Kostenaufstellung zur Vestischen Straße von den Anwohnern*innen getragen werden müssen oder wie bei anderen Maßnahmen üblich, vom Land übernommen werden.

Herr Langnese schließt sich den Ausführungen von Herrn Wischermann an.

Frau Mauksch erklärt, dass zukünftig Exeltabellen den Mitgliedern der Bezirksvertretungen und Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden. Aktuell arbeitet die Fachverwaltung daran die vorhandene Liste zu korrigieren um die Straßen den richtigen Stadtteilen zuzuordnen.

Die für die im Jahr 2018 beschlossene Maßnahme Vestische Straße muss die Verwaltung die KAG-Beiträge in der Kostenberechnung auflisten. Für die Beiträge wird ein Förderantrag an das Land gestellt, der im Regelfall zu 100% gefördert wird. Maßnahmen, die im Jahr 2024 beschlossen werden, sind zukünftig beitragsfrei. Die Beitragshöhe muss von der Verwaltung ermittelt und dem Land gemeldet werden.

Auf Nachfrage von Herrn Bezirksbürgermeister Krey teilt Frau Mauksch mit, dass es nicht mehr möglich ist aber auch nicht nötig die Baumaßnahme erst im nächsten Jahr zu beschließen. Dies erläutert sie ausführlich.

Herr Schulze berichtet, dass es sich bei der Baumaßnahme auf der Bergstraße um ein kleines Projekt mit geringer Behinderung für den Autoverkehr handelt. Die Teilmaßnahmen auf der Fahnhorststraße können nicht unbedingt zeitgleich ausgeführt werden. In einem Teilstück werden Markierungsarbeiten durchgeführt und in einem anderen Teilstück eine Dünnschicht Teer aufgetragen.

Frau Mauksch führt aus, dass die Sanierung der DB-Brücke Osterfelder Straße erst im Jahr 2026 umgesetzt wird. Die Umleitung wird über die Wittekindstraße erfolgen. Weitere Planungen liegen der Verwaltung noch nicht vor.

Der Radweg auf der Harkortstraße wird im Rahmen des großen Ausbaus der Straße erfolgen.

Die Bezirksvertretung Osterfeld vollzieht die Anhörung.