23.11.2023 - 13 Antrag der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gem....

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Beratung

 Herr Hoff gibt an, dass es damals Pendelverkehr geben sollte, derzeit gibt es diesen nicht mehr. Es gibt in keiner größeren Stadt den Fall, dass das Stadion keine ÖPNV-Anbindung hat. Daher ist kein Prüf-, sondern Durchführungsauftrag notwendig.

 

 Frau Mauksch betont, dass es nicht an der Angebots-, sondern an der Nachfrageorientierten Planung liege. Es ist zu bedenken, ob dies wirtschaftlich für die STOAG ist.

 

 Herr Sander erklärt, dass sich die STOAG umfassend mit dem Thema beschäftigt, die Anwohner/innen angeschrieben wurden, um herauszubekommen, um wie viele Personen es sich ungefähr handelt und zu welchen Zeiten welcher Minutentakt sinngemäß wäre.

 Herr Sander berichtet von einer Kosteneinschätzung 350 Euro je Nutzer. Er sagt zu, die Anwohner/innen noch einmal zu befragen.

 

 Herr Hoff hat diese Problematik zu 80% erwartet. Er möchte den Antrag aus diesem Grund als Handlungsauftrag durchführen lassen.

 

 Herr Sander erklärt, dass die STOAG nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist. Er betont, dass an die Wirtschaftlichkeit zu denken ist. Bei begrenzten Finanzmitteln muss ermittelt werden, mit wie viel Investitionsvolumen welches Potenzial bei Fahrgästen erzielt werden soll. Man solle ebenfalls an die Mobilität und das Klima denken. 

 

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Beschluss

Der Ausschuss berät die Drucksache A/17/4208-01 bei Enthaltung von BOB im Rat und gegen die Stimme der AfD-Fraktion mehrheitlich zustimmend vor.