23.11.2023 - 6 Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Plan...

 Herr Dr. Palotz stellt die aktuelle Planung anhand einer Präsentation dar.

 Herr Real gibt an, dass die Vorlage und die Kostendarstellung den Zielen, welche mit der               Straßenbahnlinie 105              verbunden werden, nicht gerecht werden.

 Die Linie 105 sei lokal und regional notwendig, um andere Verkehrsmöglichkeiten hinsichtlich des Arbeitsweges bieten zu können. Die Linie 105 soll dazu führen, dass die               Städte Oberhausen, Essen und Mülheim an der Ruhr verbunden werden.

 Er entnimmt der Vorlage, dass das Vorhaben 100 bis 120 Million Euro kosten soll. Diese               Angabe sei so nicht korrekt, da zu den 120 Million Euro die Planungskosten

 dazugerechnet werden müssen, welche sich auf 12 Million Euro belaufen. Da 2% davon  gefördert werden, liegen die Gesamtkosten der Planung bei 129,6 Million Euro.

 Außerdem seien die bestehenden Aufwendungen, welche auf die STOAG zukommen,  ebenfalls nicht korrekt. Es wird von 12 Million Euro gesprochen, tatsächlich handelt es               sich um 22 Million Euro.

 Er äußert, dass er nicht noch einmal erleben möchte, dass der Politik in der Presse  vorgeworfen wird, sie hätten bei hohen Investitionskosten nicht richtig aufgepasst.

 Herr Real rät der Verwaltung, die Vorlage zurückzuziehen und eine nachvollziehbare

 Kostenrechnung vorzulegen.

 Herr Nakot bittet um eine konkrete  Ausführung seitens des Urhebers STOAG.

 Die Bürger/innen haben vor 8 Jahren entschieden, dass die Linie 105 nicht  weiterentwickelt werden soll, allerdings hat sich innerhalb der Jahre ein belebteres               Gelände entwickelt und man soll auf den Klimawandel achtgeben. Insbesondere Familien               mit Kindern seien auf Radwege und den ÖPNV angewiesen.

 Herr Dobnik ist erfreut, dass erwähnt wurde, dass die Linie 105 bereits 2015 rege        genutzt worden wäre.

 Man muss weiterhin an die Umwelteinflüsse des Bauprojektes denken. Da eine  Versiegelung stattfinden wird, wäre es von Vorteil, sich mit den Kooperationspartnern                    abzusprechen und umweltfreundlichere Baustoffe einzusetzen.

 Die Vorlage soll ergänzt und konkrete Gesamtkosten aufgeführt werden.

 Herr Bandel merkt an, dass die Errichtung der Straßenbahnlinie 2015 nicht möglich        gewesen wäre, da diese nur durch ein leeres Industriegebiet gefahren wäre. Erst jetzt ist               die Errichtung sinnvoll, da sich das Industriegebiet auch zu einem lebhaften Wohngebiet               entwickelt hat und die STOAG damals an die Wirtschaftlichkeit denken musste.

 Frau Grothe berichtet, dass sie 2015 zu den Bürger/innen gehörte, welche sich  gegen  das Projekt ausgesprochen habe. Sie habe damals dagegen gestimmt, allerdings               nicht, weil sie etwas gegen den Straßenbahnverkehr hat, sondern weil die               Kostenschätzung seitens Oberhausen damals bei 20 Million Euro lagen. Die Kosten sind               weiterhin ein sehr großes Problem. Sie berichtet von Anwohner/innen, welche sich               fragen, weshalb die Straßenbahn und nicht flexible, ökologische Elektrobusse               eingesetzt werden?

 Die nördlichen Stadtteile werden profitieren, da diese schnell mit der Straßenbahn  erreichbar sein, die südlichen Stadtteile (Buschhausen, Alt-Oberhausen etc.) sind               schwer bis gar nicht erreichbar.

 Den größten Vorteil haben die Bürger/innen aus Essen, da diese schnell ins Centro  gelangen.

 Frau Grothe gibt an, dass das Centro keine öffentliche, sondern private Einrichtung ist.  Es erschließt sie für sich nicht, wieso die Stadt Oberhausen 20 Million Euro aus der               öffentlichen Kasse spendieren sollte, zumal die Stadt Oberhausen vor einer Notlage               steht. Sie fragt, wie sich dies in den nächsten Jahren entwickelt und ob die Stadt               Oberhausen überhaupt eine Chance habe?

 Herr Bandel informiert Frau Grothe darüber, dass die Straßenbahnlinie auf der Trasse in               die südliche und nördliche Richtung fährt und Student/innen somit in der Lage sind zur               Universität nach Essen zu fahren.

 Herr Hoff informiert Frau Grothe, dass es bei der Errichtung der Straßenbahnlinie 105  um die lückenlose Verbindung nach Essen geht.

 Er gibt an, dass nicht nur die Grünen die Linie befürwortet haben, sondern ebenso die  SPD und FDP. Er ist der Meinung, dass die Vorlage aktualisiert werden sollte.

 Herr Hoff meldet aus diesem Grund Beratungsbedarf an.

 Die leeren Straßenbahnwagons, die durch leeres Brammenringfeld gefahren wären,  wurden in der Vergangenheit schon geprüft. Die Sinnhaftigkeit war damals schon positiv.

 Herr Dr. Palotz merkt an, dass die Vorlage bis zur Sitzung des Haupt- und  Finanzausschusses nachgebessert wird.

 Er bittet Frau Grothe sich bei Fragen, wie sich die Stadt Oberhausen dies leisten kann,  an einen Kämmerer zu wenden. 

 Frau Grothe stellt eine Frage aus der Bürgerschaft, welche sich fragen, ob es eine                Streckenführung mit Straßennamen gibt?

 Herr Dr. Palotz merkt an, dass dies nachgeschärft wird.

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/3858-01 ohne Votum vor.