23.11.2023 - 4 Straßen- und Wegekonzept 2024 – 2028, Straßenba...

 Herr Real merkt an, dass die Vorlage eher in den Bezirksvertretungen beraten werden sollte, damit die einzelnen Bezirksvertretungen Fragen stellen können.

 Ihm erscheint Anlage 1b unlogisch, da die Umsetzung und der Durchführungsbeschluss des nächsten TOP 2023 erfolgen soll. Der Ausschuss soll beschließen, obwohl schon vor einigen Jahren in einem Straßenbauprogramm beschlossen worden ist?

 Frau Mauksch erklärt, dass das Vorgehen aufgrund von Budget- und Beauftragungsgründe notwendig sei.

 Herr Schindelasch äußert, dass die Zuordnung vieler Stadtbezirke nicht stimmt. Er bittet um Änderung bis zu den Sitzungen der Bezirksvertretungen.

 Aus dem Stadtbezirk würde ihm zugetragen, dass die Straße am St. Jakobus in einem guten Zustand sei, nun soll sie doch erneuert werden. Dabei soll überprüft werden, ob nicht eine verkehrsberuhigte Straße sinnvoll wäre. Außerdem bittet er darum, dass die Datei als Exceltabelle zugestellt wird, um die Einsicht zu erleichtern.

 Herr Nakot sieht es als sehr enorm, welche Investitionen die Stadt Oberhausen umsetzen kann. Er hofft, dass die einzelnen Straßen erfasst und die Planungen verwirklicht werden können.

 Frau Mauksch bezieht sich auf die Straße am St. Jakobus. Diese Straße kommt aus dem Kanalbauprogramm. Es gibt nun die Möglichkeit die Straße zu erneuern, da auch der Kanalbau erfolgen muss.

 Frau Grothe bekräftigt den Wunsch von Herrn Schindelasch, die Tabellen in Excel-Form zur Verfügung zu stellen, da unterschiedliche Kriterien eine Rolle spielen.

 Sie entnimmt der Vorlage, dass es sich in Sterkrade um 180, in Osterfeld um 44 und in Alt-Oberhausen um maximal 90 Bauvorhaben handelt. Warum sind das so große Unterschiede?

 Frau Mauksch erklärt, dass die Listen aufgrund der Kanalunterhaltung entstehen und nicht neu seien, sondern sich teilweise Maßnahmen aus Lärmschutzgründen verschieben.

 Herr Wischermann gibt an, dass Straßen die in der Liste für den Bezirk Osterfeld aufgeführt sind, gar nicht in Osterfeld seien. Dabei handelt es sich unter anderem um die Nummern 421-Brammenring, 423-Düsselbach und 501-Lindnerstraße (Kleine Emscher).

 Herr Schindelasch betont, dass vor zwei Jahren erklärt wurde, dass die Straßen in einem guten Zustand seien. Er bittet nochmals, zu überprüfen, ob diese nun zu einem verkehrsberuhigten Bereich ausgebaut werden kann, da sich eine Schule nebenan befindet.

 Zu Herrn Wischermanns Anmerkung fügt er hinzu, dass die Straßen Bergstraße, Harkortstraße und Westerwaldstraße ebenfalls einem falschen Bezirk zugeordnet wurden. 

 Herr Dobnik meldet Beratungsbedarf an.

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/4099-01 ohne Votum vor.