23.11.2023 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, sowie Gäste.

 Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung form- und  fristgerecht zugegangen sind.

 Für die heutige Sitzung hat sich Herr Völker entschuldigt (Vertretung Herr Nakot).

 Herr Osmann ist entschuldigt (Vertretung Frau Dubbert). Herr Hofmann und Herr  Müller-Böhm sind entschuldigt (Vertretung Herr Hoff).

 Außerdem vertritt Frau Küsters Herrn Hake.

 Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger/innen ein Ratsmitglied vertreten. Das ist               nicht der Fall.

 Herr Bandel fragt nach, ob es Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am  26.10.2023 gibt.

 Frau Grothe bittet darum, die Einwendungen zum Protokoll vom 07.09.2023 ebenfalls  dort nachzutragen.

 Herr Bandel erläutert, dass Ergänzungswünsche dem nächsten Protokoll beigefügt  werden können, da die Niederschrift nachträglich nicht mehr geändert werden kann.

 Frau Grothe bittet die Ergänzungen als zusätzliche Datei im ALLRIS einzustellen.

 Herr Bandel nimmt dies zur Kenntnis.

 Herr Schindelasch merkt an, dass er Einwendungen zum TOP I 4.1 hat.

 Den Bebauungsplan 611 wollte er nicht aufgrund rechtlicher Unsicherheiten in der  Bezirksvertretung Osterfeld behandelt sehen, sondern aufgrund dessen, dass 90-95%               vom Geltungsbereich des Bebauungsplans in Osterfeld liegen. Die Beschlussvorlage               wurde allerdings nur für die Sitzungen der Bezirksvertretung Sterkrade vorgesehen. 

 Bezüglich der „Unsicherheiten“ bezog sich seine Frage darauf, wie schnell ein neuer  Aufstellungsbeschluss kommen könnte, wenn ein Investor nach §34 BauGB bauen               möchte, das Projekt von der Stadt aber nicht gewünscht sei.

 Herr Wischermann weist daraufhin, dass bei den Ausführungen des

 Bebauungsplans 680a - Vestische Straße/Winkelstraße - im Protokoll nur vom  Discounter Netto gesprochen wird,  gemeint ist allerdings der ehemalige Netto.

 Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.