22.11.2023 - 3 Aufgabengebiet der "Medienübergreifenden Umwelt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 22.11.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Tatjana Münch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Bandel weist darauf hin, dass dieser TOP die Umsetzung einer sehr alten Gesetzeslage ist, die auf die Europäische Industrierichtlinie aus dem Jahr 2011 zurückgeht. Er macht der Verwaltung das Kompliment, die Inhalte gegenüber dem Kämmerer in dieser Art und Weise vorzustellen.
Beschluss
Die Vorlage B/17/4110-01 wurde durch den Umweltausschuss gegen die Stimme der AfD mit großer Mehrheit positiv vorberaten.