13.11.2023 - 19.5 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.5
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.11.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Tatjana Abid
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass der Antrag im Schulausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Frau Stadtv. Hausmann-Peters begründet den Antrag für die CDU-Fraktion.
Stadtv. Hoff kündigt einen ähnlichen Antrag für die Kindertageseinrichtungen an.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Die Verwaltung wird gebeten, für die Schulgebäude der Stadt Oberhausen einen aktuellen und belastbaren „Rahmenplan Bildung“ zu erstellen.
Dafür sind auf der Grundlage des Zustandes einerseits und des Bedarfs/der Anforderungen andererseits schulscharf Maßnahmenpläne zu erstellen. Diese Pläne sind mit einer Kosteneinordnung zu versehen und kriterienorientiert zu priorisieren. Die aktuellen Bedarfe und Anforderungen sind bei der Erstellung ebenso erkennbar zu berücksichtigen wie perspektivische Anforderungen an die Nutzung des jeweiligen Gebäudes.
Eine qualifizierte Bestandsaufnahme aller Oberhausener Schulgebäude soll die Grundlage dieser Maßnahmenpläne bilden. Zu dokumentieren sind u.a.:
die tatsächlich vorhandenen Raumkapazitäten;
sämtliche baulichen und technischen Mängel;
Daten zur Raumqualität;
Daten zur Energiebilanz;
aktuelle Anforderungen an die Nutzung des Gebäudes (z.B. durch steigende Schülerzahlen, Inklusion, Offener Ganztag oder veränderte pädagogische Anforderungen)."