13.11.2023 - 7 Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz merkt an, dass diese Drucksache im HFA und anschließend im Schulausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion - folgende Beschlüsse:

 

"1. Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:

 

Finanzstelle

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

330003010100103

Melanchthonschule

783100

Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E

66.150,00

330003010100510

Schwarze-Heide-Schule

783100

Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E

65.290,00

330003010100528

Overbergschule

783100

Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E

61.920,00

330003010100528

Overbergschule

785101

Auszahlungen f. Ing.-Leist. Hochbau

12.530,00

330003010100529

Jacobischule

783100

Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E

66.700,00

330003010100529

Jacobischule

785100

Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen

61.610,00

330003010100529

Jacobischule

785101

Auszahlungen f. Ing.-Leist. Hochbau

11.200,00

330003010100530

Königschule

783100

Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E

63.400,00

330003010100530

Königschule

785100

Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen

76.630,00

330003010100530

Königschule

785101

Auszahlungen f. Ing.-Leist. Hochbau

10.300,00

 

 

2. Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:

 

Finanzstelle

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

330003010100528

Overbergschule

785100

Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen

34.640,00

 

 

Deckungsvorschlag zu 2. Und 3.

 

Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=7213&TOLFDNR=178090&selfaction=print