13.11.2023 - 14 Errichtung eines Fitnessraumes am Hans-Böckler-...

OB Schranz ruft den gemeinsamen Änderungsantrag von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP im Rat mit der Drucksachen-Nr. A/17/4193-01 zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache B/17/3940-02 auf. Die Version 02 resultiert aus einer Erweiterung des Beratungsgangs durch die Fachausschüsse.

OB Schranz teilt mit, dass die Verwaltungsvorlage in der Version 02 im Sportausschuss ohne Votum vorberaten wurde. Den in der Sitzung angekündigten Fragenkatalog der SPD-Fraktion hat die Verwaltung zwischenzeitlich beantwortet. Dieser war die Grundlage der Diskussion im Schulausschuss.

Im HFA sowie im Schulausschuss wurde die Verwaltungsvorlage ohne Votum vorberaten.

Der Änderungsantrag wurde im Schulausschuss nicht vorberaten. BM Nakot begründet den gemeinsamen Änderungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP im Rat. Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Lange, Frau Stadtv. Bongers, Stadtv. Hoff, Beig. Schmidt und Stadtv. Lütte. Danach lässt OB Schranz zuerst über den gemeinsamen Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat abstimmen. Durch das Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag erübrigt sich eine Abstimmung über die Verwaltungsvorlage. Das Abstimmungsergebnis ist beim Tagesordnungspunkt 14.1 hinterlegt. Die Änderungen sind durch eine Hervorhebung in dem Beschlusstext kenntlich gemacht.

Der TOP 14 wird vom Beschluss über den TOP 14.1 erfasst.