13.11.2023 - 19.2 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...

OB Schranz informiert darüber, dass der Antrag im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss sowie im Schulausschuss mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat ablehnend vorberaten wurde. Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch Stadtv. Noldus lässt OB Schranz über die Antragsdrucksache abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat sowie der Stimme des Stadtv. Horn - den Antrag der AfD-Fraktion ab.