13.11.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 18. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Mitglieder, sowie die weiteren anwesenden Gäste, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien im Ratssaal.

Er beginnt mit einer kurzen Ansprache zum Terrorangriff der Hamas auf Israel am 07.10.2023 und der sich anschließenden kriegerischen Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen. Zum Gedenken an alle Opfer bittet OB Schranz die Anwesenden, sich zu einer Gedenkminute von den Plätzen zu erheben.

Anschließend fährt er mit den formellen Feststellungen fort. Er macht darauf aufmerksam, dass zu Beginn der Ratssitzung ein Fotograf der WAZ anwesend ist, um Bildaufnahmen von den Mitgliedern der Fraktionen und Gruppen im renovierten Ratssaal zu fertigen.

OB Schranz weist ferner darauf hin, dass heute ein weiterer, interner Test durchgeführt wird, um technische Probleme und Performanceprobleme des YouTube Livestreams zu beheben. Den Link für den nicht öffentlichen Livestream haben, erneut, die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen und die jeweiligen Geschäftsstellen sowie Herr Horn erhalten. Wenn alles funktioniert, könnte sich der Rat in der Sitzung am 11. Dezember 2023 mit der Änderung der Hauptsatzung befassen.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Stadtv. Ingendoh, Frau Stadtv. Grothe, Stadtv. Kamps, Frau Stadtv. Axt und Stadtv. Axt.

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 53 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 03.11.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Wie bereits in der vergangenen Sitzung des Ältestenrates mitgeteilt wurde, ist mit der Drucksachen Nr. B/17/3423-01/Vordach Bahnhof Sterkrade versehentlich unter dem TOP 18 eine Angelegenheit auf die Tagesordnung gelangt, über die der Rat der Stadt bereits im September 2023 einen Beschluss gefasst hat. Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Zudem wurde die Berichtsvorlage mit der Drucksachen-Nr. M/17/4140-01/Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2024 ff. von der Tagesordnung genommen. Diese ist Gegenstand des TOP 3/Haushalt 2024 - Einbringung und wird mit den Haushaltsunterlagen zugänglich gemacht. Alle nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Am 05.11.2023 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/4165-01 ein Antrag der AfD-Fraktion eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 19.6 vor.

Am 06.11.2023 ist mit der Drucksache-Nr. A/17/4172-01 ein Nachbesetzungsantrag der CDU-Fraktion eingegangen. Hier schlägt OB Schranz den Ratsmitgliedern eine Beratung unter dem neuen TOP 19.7 vor.

Am 09.11.2023 ist mit der Drucksache-Nr. A/17/4193-01 ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-, SPD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 14.1 vor.

Am 09.11.2023 hat die Gruppe FDP im Rat mit den Drucksachen-Nr. A/17/4181-01 und A/17/4183-01 zwei Änderungsantrage eingereicht. Hier schlägt OB Schranz eine Beratung unter den TOP 16.2 und 19.1.1 vor.

Er stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 07.11.2023 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

Die Nachtragstagesordnung wurde am 10.11.2023 im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht.