06.11.2023 - 6 Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.11.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Verena Merten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Karacelik führt die Gründe an, weshalb die LINKE.LISTE-Fraktion bei dieser Drucksache dagegen stimmen wird. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich OB Schranz, Beig. Jehn und Stadtv. Kempkes.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/4083-01 mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der AfD-Fraktion sowie der LINKE.LISTE-Fraktion - zustimmend vor.