06.11.2023 - 11 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt ...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache B/17/4007-01 den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN mit der Drucksachen A/17/4141-01 auf. Er teilt mit, dass die Verwaltungsvorlage. unter Anhörung der Bezirksvertretung in Alt-Oberhausen, im Umweltausschuss ohne Votum vorberaten und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN wurde erst zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eingebracht.

Frau Stadtv. Opitz begründet den Änderungsantrag für die Fraktion DIE GRÜNEN.

Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Real stellt Beig. Dr. Palotz klar, dass es sich beim Beschlussvorschlag unter lit. a) um einen qualifizierten Vorentwurf handelt, der im Planungsverlauf weiter qualifiziert werden müsse.

Stadtv. Hoff meldet weiteren Beratungsbedarf an und bittet ohne Votum vorzuberaten.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Karacelik, Stadtv. Bruckhoff, Stadtv. Kempkes und 1. Beig. und StK. Tsalastras.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/4007-01 ohne Votum vor.