06.11.2023 - 13.1 Antrag der SPD-Fraktion gemäß §2 der Geschäftso...

OB Schranz teilt mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion im Kulturausschuss ohne Votum vorberaten wurde.

Stadtv. Hoff kündigt einen Änderungsantrag für die Gruppe FDP im Rat an, der bis zur Beschlussfassung des Rates eingebracht werden soll. Er bittet deswegen, dass der Antrag ohne Votum vorberaten wird.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Bongers, Stadtv. Karacelik, Frau Stadv. Gödderz, Beig. Jehn und BM Flore.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät den Antrag A/17/3978-01 ohne Votum vor.