06.11.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Reduzieren

Beratung

OB Schranz eröffnet die 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Er macht darauf aufmerksam, dass während der Sitzung ein weiterer Testlauf für den Live-Stream für Ratssitzungen im Ratssaal erfolgt. Der Live-Stream ist nur Personen zugänglich, die einen entsprechenden Link erhalten haben. Das sind die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen und die jeweiligen Geschäftsstellen sowie Herr Horn. Im Nachgang zu diesem Testlauf wird die Aufnahme online abrufbar sein.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Stadtv. Brodrick von der SPD-Fraktion. Er wird von Stadtv. Dr. Schröer-Tebbe vertreten. Für die Verwaltung ist Beig. Motschull entschuldigt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend sind.

 

Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 27.10.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Zu TOP I/2 und TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) sowie zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ liegen keine Berichte vor.

 

OB Schranz teilt mit, dass die Verwaltung im nichtöffentlichen Teil die Drucksachen-Nr. B/17/4022-01 zur Auftragsvergabe (Nachtrag) der Planung und Umsetzung der Grund- und Ambientebeleuchtung am Bahnhof Oberhausen-Sterkrade in Zusammenhang mit dem Ausbau der BETUWE, ABS 46/2 - Grenze NL/D - Emmerich - Oberhausen zurückzieht. Der nachfolgende Tagesordnungspunkt verschiebt sich entsprechend.

 

Am 02.11.2023 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/4141-01 ein Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung im öffentlichen Teil unter dem neuen TOP 11.1 vor.

 

OB Schranz teilt mit, dass die geänderte bzw. ergänzte Tagesordnung den Mitgliedern mit E-Mail vom 03.11.2023 zugeleitet wurde.

 

OB Schranz stellt fest, dass keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.