26.10.2023 - 12 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt ...

 Herr Dr. Palotz informiert über die Revitalisierung Altmarkt. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

 Herr Dobnik regt an, dass der Gestaltungsbeirat und der Beirat für Menschen mit Behinderung ebenfalls die Vorlage bekommen sollten.

 Der Sozialausschuss sollte die Vorlage in die Beratungsfolge aufnehmen.

 Herr Dobnik stellt zunächst einen mündlichen Antrag, dass die Vorlage in diese Gremien geht.

 Herr Osmann äußert den Kompromiss, diese Vorlage zur Kenntnis in die Gremien zu geben, um zügig zur Abstimmung zu kommen.

 Frau Wilts gibt an, dass die Vorlage bereits im Umweltausschuss zur Kenntnis genommen wurde.

 Herr Real führt aus, dass die Machbarkeit durch die Planer geprüft wurde und nun Mittel hinterlegt werden, wofür?

 Herr Dr. Palotz gibt an, dass die Verwaltung mit den Mitteln weiter in die Planung einsteigen möchte.

 Herr Real fragt, ob die weiteren Planungen durch die Ausschüsse laufen werden?

 Herr Dr. Palotz bestätigt dies.

 Somit wird der mündliche Antrag der Fraktion Die Grünen zurückgezogen. Im nächsten Beratungsgang der Sache werden alle nötigen Gremien durchlaufen.

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/4007-01 einstimmig zustimmend vor.