25.10.2023 - 4.1 Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungspla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 25.10.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtplanung
- Bearbeitung:
- Sophia Jagusch
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Frau Schadt fragt nach, warum die Verwaltung diese Vielzahl an Verfahren einstellt und nicht kleinteiliger agiert.
Beigeordneter Dr. Palotz erklärt, dass die rechtlichen Grundlagen zur Aufrechterhaltung weggefallen sind. Sollte sich ein Bedarf ergeben, so können jederzeit neue Aufstellungsbeschlüsse in den Plangebieten erfolgen.
Herr Bohnes erklärt, dass seinerseits die Maßnahmen nachvollziehbar sind, bittet aber einzelne Aufstellungsbeschlüsse nochmals zu prüfen. Exemplarisch nennt er der Aufstellungsbeschluss 618b (Kewerstraße/Ohrenfeld), da die Planungen der Deutschen Bahn nicht abschätzbar sind. Eine entsprechende Nachfolgeregelung sollte möglich sein. In gleichem Tenor erwähnt er auch den B-Plan Nr. 598 (Püttstraße/Fischerstraße).
Danach vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.
Beschluss
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2 MB
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2
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(wie Dokument)
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16,5 MB
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3
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(wie Dokument)
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11,2 MB
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4
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(wie Dokument)
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4,9 MB
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5
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(wie Dokument)
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16 MB
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6
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(wie Dokument)
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15,4 MB
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7
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(wie Dokument)
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7,8 MB
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