25.09.2023 - 33 Abschluss der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung (E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 33
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 25.09.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Daniela Görtzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss und im HFA die Drucksache einstimmig zustimmend vorberaten und in der Bezirksvertretung Sterkrade die Anhörung vollzogen wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt stimmt dem Neubau der Personenunterführung und der Vorplätze zu.
2. Der Rat der Stadt stimmt dem Abschluss der als Anlage 1 beigefügten Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG zu.
Finanzmittel zur Umsetzung der Maßnahme wurden im Haushalt bzw. in der Investitionsplanung wie folgt berücksichtigt:
Finanzposition 560012010600500 - Personenunterführung Bahnhof Sterkrade, Finanzpositionen 782100 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, 785100 - Auszahlunjgen für Hochbaumaßnahmen, 785101 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen - Ingenieurleistungen, 785200 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, 785240 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen - Ingenieurleistungen, Auftrag 560012010600 - ÖPNV - Neubau und Unterhaltung, Kostenart 522110 - Aufw. PU Sterkrade
Eine etwaige (Neu-)Aufteilung der Gesamtkosten (investiv/konsumtiv) erfolgt zur Veränderungsnachweisung zum Haushalt 2024 ff."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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