25.09.2023 - 34 Ausbau der Straße „Am Schacht IV“hier: Außerpla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 34
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 25.09.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung Osterfeld die Drucksache zur Kenntnis genommen hat. Im HFA wurde die Drucksache ohne Votum vorberaten.
Die Verwaltung hat die in der Sitzung des HFA vorgetragenen Informationen verschriftlicht und gemeinsam mit der Nachtragstagesordnung am 22.09.2023 per E-Mail allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig - bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion - folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
560012010109200 | Schacht IV | 785200 | Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen | 270.000,00 |
560012010109200 | Schacht IV | 785240 | Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ingenieurleistungen WBO | 110.000,00 |
Deckungsvorschlag: Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Die unterjährige Kompensation wird im Rahmen der Investitionskonferenz abschließend festgelegt. Die aktuelle Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet.
2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Mittelbereitstellung von Verpflichtungsermächtigungsbudget für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
560012010109200 | Schacht IV | 785200 | Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen | 1.180.000,00 |
560012010109200 | Schacht IV | 785240 | Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Ingenieurleistungen WBO | 145.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Einsparungen von Verpflichtungsermächtigungsbudget bei:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
560012010104300 | Freitaler Platz | 785200 | Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen | 1.325.000,00 |
3. Der Auftrag zur Baumaßnahme „Schacht IV“ ist an die WBO, zu einer Angebotssumme in Höhe von 1.705.000 € brutto zu vergeben, sofern den Punkten 1 und 2 zugestimmt wurde."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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450,8 kB
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