25.09.2023 - 5 Jahresabschluss zum 31.12.2021Kenntnisnahme der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 25.09.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Rechnungsprüfung
- Bearbeitung:
- Frank Thönissen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den Beschlussvorschlag unter 1. zur Kenntnis und fasst - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - die nachfolgenden Beschlüsse über 2. und 3. sowie - ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters - mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - den folgenden Beschluss über 4.:
"1. Der Rat der Stadt nimmt das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oberhausen zum 31.12.2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss mit den Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt stellt den geprüften Jahresabschluss der Stadt Oberhausen zum 31.12.2021 fest.
3. Der Rat der Stadt beschließt, dass der Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung zum 31.12.2021 in Höhe von 886.637,84 EUR den Bestand des „Nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrages" verringert (siehe Aktivseite der Bilanz, Position 4.23).
4. Die Ratsmitglieder erteilen dem Oberbürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) die Entlastung."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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1,4 MB
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