25.09.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 17. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt die Mitglieder, sowie alle weiteren Anwesenden, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, und den Vertreter der örtlichen Medien zur ersten offiziellen Sitzung im neu renovierten Ratssaal. Er zeigt sich erfreut, dass BM Blanke wieder an den Sitzungen des Rates teilnehmen kann.

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass heute ein Fotograf der WAZ anwesend ist, um aktuelle Bildaufnahmen von den Mitgliedern der Fraktionen und Gruppen im modernisierten Ratssaal zu fertigen.

Er teilt mit, dass in der letzten Sitzung des Ältestenrates die Verabredung getroffen wurde, in der heutigen Sitzung einen internen Probe-Live-Stream zu testen. Dieser Live-Stream wird nur für Personen sichtbar sein, die einen entsprechenden Link erhalten haben. Das sind die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen, die jeweiligen Geschäftsstellen sowie Herr Horn.  Im Nachgang zum heutigen Testlauf wird es die Möglichkeit geben, die Aufnahme online abzurufen. Der dazu benötigte Link wird in einer gesonderten E-Mail versandt.

Entschuldigt haben sich für die heutige Sitzung Frau Stadtv. Grothe, Stadtv. Karacelik und Frau Stadtv. Marx.

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 55 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

OB Schranz weist darauf hin, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 15.09.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

Die Verwaltung zieht im öffentlichen Teil die Drucksachen-Nr. B/17/3940-01 zur Errichtung eines Fitnessraumes am Hans-Böckler-Berufskolleg unter dem TOP 29 der Einladung zurück, um eine Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse im nächsten Beratungsgang zu ermöglichen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Am 18.09.2023 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/3992-01 ein Nachbesetzungsantrag der SPD-Fraktion eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung im öffentlichen Teil unter dem neuen TOP 38.4 vor.

Gemäß § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt kann der Oberbürgermeister Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung bis drei Tage vor Sitzungsbeginn vornehmen, wenn der Beratungsgegenstand zuvor bereits angekündigt wurde. In der Sitzung des Ältestenrates am vergangenen Montag wurde ausführlich über das Verfahren gesprochen, das zur Auswahl der Kandidatin und des Kandidaten für die Nachbesetzung der kaufmännischen und technischen Betriebsleitungen der SBO Servicebetriebe Oberhausen geführt hat. Dazu gehörte auch eine persönliche Vorstellung der beiden Bewerber. Im Nachgang zur Ältestenratssitzung wurde die Drucksachen-Nr. B/17/3990-01 im nichtöffentlichen Teil auf die Tagesordnung des Betriebsrates der SBO zur Vorberatung und des Rates zur Beschlussfassung aufgenommen. Für die Tagesordnung des Rates schlägt OB Schranz zur Beratung den neuen TOP 1 vor. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Die geänderte bzw. ergänzte Tagesordnung ist den Ratsmitgliedern mit E-Mail vom 22.09.2023 zugeleitet und öffentlich bekannt gemacht worden. Gemeinsam mit der Nachtragstagesordnung haben die Ratsmitglieder die in der vergangenen Sitzung des HFA angekündigten Informationen zum TOP 34/Ausbau der Straße am Schacht IV erhalten.

Für die Beratung der Großen Anfrage der CDU Fraktion zum Thema „Einsamkeit" gab es im Ältestenrat die Verständigung auf folgende Redezeitregelung: Für die Begründung erhält die CDU-Fraktion max. 7 Minuten, für die mündliche Beantwortung durch die Verwaltung wird dieser max. 7 Minuten gewährt.

Sofern von einer Fraktion oder mindestens einem Fünftel der Stadtverordneten eine weitere Beratung verlangt wird, erhalten die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion max. 7 Min., die Fraktion DIE GRÜNEN max. 6 Min., die AfD-Fraktion, die LINKE.LISTE Fraktion und ebenso die Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat sowie Herr Horn jeweils maximal 5 Minuten.

Die Frage von Stadtv. Kempkes zur Reihenfolge der Tagesordnungspunkte beantwortet OB Schranz mit dem Verweis auf seine eingangs gemachten Ausführungen zur Vertagung des Tagesordnungspunktes 29.

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 19.09.2023 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

Die Nachtragstagesordnung wurde am 22.09.2023 im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht.