18.09.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien. Er teilt mit, dass Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Stadtv. Prohl sowie Stadtv. Horn für die Sitzung entschuldigt sind. An der Sitzung nehmen als Vertreter Frau Stadtv. Wolter und Stadtv. Dr. Schröer-Tebbe teil. Zudem sind die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, sowie die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Costecki, für die Sitzung entschuldigt.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 08.09.2023 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Zahl der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

OB Schranz teilt mit, dass zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) ein Bericht vorliegt: 1. Beig. und StK. Tsalastras wird über die aktuellen Entwicklungen rund um die Haushaltseinbringung berichten.

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte" sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

OB Schranz stellt fest, dass keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.