14.09.2023 - 1.1 Informationen zum Rechtsanspruch im Offenen Gan...

Herr Schmidt eröffnet die Vorlage mit dem Hinweis, dass zum Rechtsanspruch Offener Ganztag immer noch keine Vorgaben des Landes vorliegen und mit diesen auch erst im Sommer 2024 zu rechnen ist. Insbesondere fehlen hier die Rahmenbedingungen zur Ausgestaltung der dann fälligen Baumaßnahmen.

Frau Horn (SPD) fragt, ob der Zeitplan der Baumaßnahmen eingehalten werden kann und wie die Finanzierung durch das Land gewährleistet wird.

Herr Schmidt erwidert, dass die SBO ihren Zeitplan nach dem Rechtsanspruch zeitlich priorisiert entsprechend ausrichtet. Die entsprechenden Finanzierungskapazitäten wurden dem Land mitgeteilt.

Frau Glauch (LINKE) weist auf die Robert-Koch-Schule hin, da es hier zu räumlichen Kapazitätsproblemen gekommen ist, die aus pädagogischer Sicht nur schwer zu verantworten sind.

Herr Schmidt entgegnet, dass die Robert-Koch-Schule vor kurzem umgezogen ist. Um derartigen Problemstellungen entgegen zu wirken, steht der Schulträger im regelmäßigen Austausch mit den betroffenen Schulen.