14.09.2023 - 6.1 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Herr Müller beschreibt anhand der dort überwiegend wohnhaften älteren Menschen die Gefahrensituation vor Ort und bittet um Abhilfe.

Laut Herrn Berndt muss bei Gefahrenständen grundsätzlich Abhilfe geschaffen werden.

Für Herrn Lange müssen sogenannte Stolperfallen nicht erst politisch geklärt werden, sondern sind sofort zu beseitigen. Herr Lange nennt dazu einige Beispiele.

Frau Bohnes wünscht sich auch eine Überprüfung der Gefahrenstelle.

Anhand eines Beispiels beschreibt Herr Girrullis die erfolgreiche zügige Beseitigung einer Gefahrenstelle nach dem Eingang einer Beschwerde bei der Stadt Oberhausen.

Herr Beigeordneter Dr. Palotz informiert darüber, dass die Stadt Oberhausen dankbar für jeden Hinweis über eine Gefahrenstelle ist.

Herr Beigeordneter Jehn weist auf die Verkehrssicherungspflicht der Stadt Oberhausen hin. Die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH überprüfen im Auftrag der Stadt Oberhausen den Zustand der Oberhausener Straßen mit sogenannten Straßenbegehern in regelmäßigen Abständen.

Die Bezirksvertretung Sterkrade fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Sterkrade beauftragt die Verwaltung mit der Beseitigung von Stolperstellen und Gehwegaufbrüchen auf der rechten Seite entlang des Buchenwegs, von Hausnummer 149 bis Hausnummer 191, in Fahrtrichtung Höhenweg, zur Herstellung eines rollstuhlgerechten und rollatorfreundlichen Gehwegs.