13.09.2023 - 2.2 Masterplan Wirtschaft Oberhausen - Version 2.0

Herr Stadtverordneter Benter begrüßt den Oberhausener Wirtschaftsempfang und bittet um die Fortführung des Veranstaltungsformats. Das Format sei keine Konkurrenz zu anderen bestehenden Formaten. Die Vorlage zum Masterplan Wirtschaft werde ebenfalls begrüßt.

Herr Stadtverordneter Janetzki begrüßt den Masterplan Wirtschaft und fragt nach den Plänen für die konkrete Umsetzung, insbesondere unter Beteiligung der Wirtschaft.

Herr Dezernent Güldenzopf betont, dass der Masterplan Wirtschaft bereits konkrete Maßnahmen festhalte. Die Breite der Maßnahmen zeige, dass der Masterplan durch ein großes Netzwerk getragen werde. Die Umsetzung werde gemeinsam verantwortet. Neben Bestandteilen, die klar in der Verantwortlichkeit der Kommune lägen, gebe es andere, die nur im Netzwerk umzusetzen seien. Die finanziellen Mittel seien dabei zu beachten.

Herr Schindelasch erklärt, dass die Grünen-Fraktion nicht zustimmen könne, da der Masterplan Wirtschaft Maßnahmen beinhalte, die man bereits abgelehnt habe.

Herr Stadtverordneter Kempkes betont die Bedeutung harter Standortfaktoren, die durch den Masterplan nicht beeinflussbar seien. Da der kommunale Handlungsspielraum insgesamt zu gering sei, lehne man den Masterplan ab.

Herr Stadtverordneter Bischoff erklärt, dass der Masterplan aus Sicht der Wirtschaft dringend notwendig sei. Die Kritik der Grünen könne er nicht nachvollziehen, da die einzelnen Maßnahmen mit konkreten, separaten Beschlüssen in den Gremien verbunden seien.

Die Vorlage wird mit Ablehnung der AfD und Enthaltung von Grünen und Linken positiv vorberaten.