31.08.2023 - 2 Abschlussbericht zum Sofortprogramm Sonderförde...

Stadtv. Noldus, AfD, bezieht sich auf die Vorlage B/16/5937-02, in der das Verfahren zur Mittelvergabe geschildert ist (Z.144-148). Er fragt kritisch nach der Entscheidung für die Vergabe der Fördermittel. Beig. Tsalastras erläutert, dass damals eine Arbeitsgruppe gebildet wurde, an der u.a. alle betroffenen Beigeordneten teilgenommen haben. Hier wurden die Anträge, die zuvor von den einzelnen Fachverwaltungen geprüft worden sind, nochmals im Plenum diskutiert. Nach der Entscheidungsfindung hat dann lediglich noch die finanztechnische Prüfung stattgefunden.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.