19.06.2023 - 36.3 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 36.3
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.06.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Bandel begründet den Antrag für die CDU-Fraktion. An der folgenden Diskussion beteiligen sich BM Flore, Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Axt und Stadtv. Bandel. Danach lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit
- gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Die Verwaltung wird gebeten, eine „Kommunale Wärmeplanung" für Oberhausen auf den Weg zu bringen. Der Prozess soll nach der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen auf Bundes- und Landesebene schnellstmöglich beginnen und darum ab sofort vorbereitet werden.
Zudem ist das Ziel zu verfolgen, sämtliche Fördermöglichkeiten zu eruieren und auszuschöpfen. Die zeitliche Planung der Umsetzung ist auf die Fördermöglichkeiten abzustimmen."