19.06.2023 - 16 Aufstockung des OGS-Gebäudes und Einrichtung ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.06.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache zuvor im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010100508 | KIF II Luisenschule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 400.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Mehreinzahlungen in Höhe von 360.000,00 EUR bei gleicher Finanzstelle und Finanzposition 681003 (Investitionszuweisungen vom Bund - KIF) sowie Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit in Höhe von 40.000,00 EUR. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."