19.06.2023 - 11 Beschluss der Smart-City-Strategie

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache im Sozialausschuss und Schulausschuss einstimmig zustimmend, im Umweltausschuss, im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss, im Sportausschuss und im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.

Es folgt ein Wortbeitrag von Stadtv. Karacelik, bevor OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen lässt.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte Smart-City-Strategie und beauftragt die Verwaltung damit diese umzusetzen und sich weiter an dem Programm Modellprojekte Smart-Cities zu beteiligen."