19.06.2023 - 23 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.06.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Bürgerservice und öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz führt aus, dass diese Vorlage im Umweltausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat, zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppe BOB im Rat und die Stimme des Stadtv. Horn - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte „9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023"."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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16,5 kB
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