19.06.2023 - 6 Änderung der Satzung der Stadt Oberhausen über ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.06.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend und Familie
- Bearbeitung:
- Ioannis Giotis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert die Mitglieder des Rates darüber, dass die Drucksache im JHA und im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt
1. die als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung vom … zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege vom 01.07.2021,
2. im Produkt 060101 - Kinderbetreuung, beim Auftrag 310106010104 - Tagespflege, Kostenart 533128 - Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen-Kinder in Tagespflege überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 230.315 € für das Haushaltsjahr 2023."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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255,6 kB
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