19.06.2023 - 34 Vordach Bahnhof Sterkrade

OB Schranz informiert darüber, dass der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Drucksache nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Sterkrade ohne Votum vorberaten hat.

Frau Stadtv. Stehr beantragt gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Geschäftsordnung für den Rat, diese Angelegenheit aufgrund von Beratungsbedarf an den Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss zu überweisen.

Nach Wortbeiträgen von BM Flore und Stadtv. Axt hält OB Schranz unwidersprochen fest, dass es gegen eine Überweisung der Angelegenheit an den Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss, bevor sich der Rat der Stadt abschließend mit dieser befasst, keine Bedenken gibt.

Die Beratung über die Drucksache B/17/3423-01 wird gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zurück an den Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss überwiesen und danach dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt.