12.06.2023 - 9 Integriertes Stadtentwicklungskonzept

OB Schranz informiert darüber, dass diese Drucksache wie folgt vorberaten wurde:

Im Gleichstellungsausschuss, im Kulturausschuss, im Sozialausschuss sowie im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wurde sie ohne Votum vorberaten. Im JHA und im Schulausschuss war das Vorberatungsergebnis einstimmig zustimmend bei Enthaltung des Mitglieds der Fraktion DIE GRÜNEN. Im Umweltausschuss, im Sportausschuss und im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss wurde die Drucksache mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN, zustimmend vorberaten.

Die Bezirksvertretungen in Osterfeld, Sterkrade und Alt-Oberhausen haben die Anhörung vollzogen.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/3465-01 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN sowie die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion - zustimmend vor.