12.06.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 im Saal London der Luise-Albertz-Halle und begrüßt die Mitglieder, die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung sowie alle Gäste, unter ihnen die Vertreterin der örtlichen Medien.

Bevor OB Schranz mit den formellen Voraussetzungen für die Sitzung fortfährt, macht er darauf aufmerksam, dass der heutige Tag unter dem Eindruck des Geschehens am Abend zuvor steht. Der erst 17-jährige Sohn einer bekannten Schaustellerfamilie hat durch ein tragisches Unglück auf der Sterkrader Fronleichnamskirmes sein Leben verloren. In aller Namen spricht OB Schranz der Familie sein Beileid aus. Große Anteilnahme ist auch in der Andacht am Morgen in der St. Clemens-Kirche zum Ausdruck gekommen. Er lädt alle Anwesenden ein, sich im Gedenken an den Verstorbenen von den Plätzen zu erheben.

OB Schranz schlägt vor, dass Beig. Jehn unter dem TOP I/2/ Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im öffentlichen Teil zum Unglück berichtet und darauf eingeht, was daraus für den weiteren Verlauf der Kirmes folgt. Er stellt das Einverständnis der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses fest.

Entschuldigt hat sich für die heutige Sitzung Frau Hausmann-Peters. Sie wird von Frau Wolter vertreten. Ebenfalls entschuldigt hat sich die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Die Einladung wurde den Mitgliedern am 02.06.2023 form- und fristgerecht zugeleitet.

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

OB Schranz stellt fest, dass keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.

Für die Ratssitzung am kommenden Montag kündigt er unter Zugrundelegung des § 2 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zwei Drucksachen an, die sich aktuell noch nicht auf der Tagesordnung für den Rat der Stadt befinden, sondern nachträglich aufgenommen werden. Dabei handelt es sich mit der Drucksache B/17/3639-01 um eine Auftragsvergabe für die Rettungswache Süd sowie um eine Kooperationsvereinbarung zwischen der AMEOS Krankengesellschaft mbH und dem Bereich 3-4/Gesundheit.