31.05.2023 - 5.3 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...

Frau Gerster-Schmidt erläutert den Antrag und bittet um Auskunft zur avisierten Förderung, zur Lagerung von Baumaterialien der Deutschen Bahn AG und warum ein Karnevalsverein im Jahr 2022 im Rahmen seiner Festivität, die Sanitäranlagen nicht nutzen konnte/durfte. Hingegen konnten die Veranstalter des jährlichen Reggae-Festivals die Sanitäranlagen nutzen.

Herr Werntgen-Orman teilt mit, dass bisher keine Förderzusage der IGA Gesellschaft erfolgt ist und darum die weiteren Planungen derzeit stocken. Unabhängig davon soll die vorgestellte Machbarkeitsstudie weiterentwickelt werden, um bei einer Förderzusage sofort handlungsfähig zu sein.

Darüber hinaus liefert die Machbarkeitsstudie die Grundlage für eine weitere Qualifizierung des Ruhrparkareals.

Beigeordneter Jehn teilt mit, dass die Stadt Oberhausen der Deutschen Bahn AG für einen gewissen Zeitraum, im Rahmen eines Pachtvertrages, eine Fläche zur Lagerung von Materialien zur Verfügung gestellt hat. Im Vorhinein zur diesjährigen Veranstaltung des Karnevalsvereins sollen nochmals Gespräche mit der Deutschen Bahn AG geführt werden, damit die diesjährige Veranstaltung durchgeführt werden kann.

Hinsichtlich der Nutzung der Sanitäranalgen im letzten Jahr durch die Veranstalter des Reggae-Festivals teilt er mit, dass die Veranstalter die Sanitäranlagen mit eigenen Mitteln instandgesetzt haben, da die Anlagen vorher nicht nutzbar waren.

Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.