31.05.2023 - 4.3 Durchführungsbeschluss der Kanal-/Straßenbaumaß...

Herr Peters erklärt, dass das Protokoll der Bürgerversammlung vom 18.04.2023 noch nicht vorliegt und bittet darum, dass die, in Zusammenhang mit der Baumaßnahme, zu fertigenden Abrechnungen zeitnah gefertigt werden, da auch die Gewährung der Fördermittel davon abhängig ist.

Weiterhin bittet er um Auskunft, ob schon Gespräche mit der dortigen Leitung des Markant Marktes geführt wurden, da der Markt auch erheblich von den Bauarbeiten betroffen sein wird.

Herr Schwarz erklärt, dass das Protokoll der Bürgerversammlung gefertigt ist und nur noch final Korrektur gelesen werden muss.

Hinsichtlich der Abrechnungen sichert er zeitnahe Abrechnungen zu, verweist aber gleichzeitig darauf, dass die in Rede stehende Frist, analog zu anderen Verfahren, auch noch verlängerbar sei.

Gleichzeitig sichert er zu, dass seitens der Verwaltung mit der Leitung des Markant Marktes entsprechende einvernehmliche Gespräche geführt werden sollen.

Anschließend vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.