25.05.2023 - 4 Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Herr Güldenzopf hält einen Vortrag zum Konzept. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Herr Real zeigt auf, dass es sich bei dem Konzept um den richtigen Weg handle, aber die Zeithorizonte als Stolpersteine angesehen werden. Fachkonzepte werden in der Regel innerhalb von 15 Jahren umgesetzt und die Vision im iSTEK soll nur fünf bis zehn Jahre gelten. Er sieht die Gefahr somit all die vereinbarten Ziele aus den Fachkonzepten zu verfehlen. Außerdem fehle die Internetplattform zum Konzept noch. Weiterhin wird das Ziel ‚Aufwertung der öffentlichen Räume durch private Nutzungen' kritisiert. Dies kann nur in Maßen funktionieren.

Herr Güldenzopf klärt auf, dass das Ziel falsch ausgedrückt ist und dass es nicht um Verdrängung oder Ausschluss von Nutzungen in öffentlichen Räumen geht. Zum Thema Zeithorizont wird formuliert, dass die Form der aktuellen Konzepte überdacht werden soll und diese fokussierter und kompakter werden sollen.

Herr Dobnik verweist auf den Begriff ‚integriert' und fragt nach, warum der Punkt der Beteiligung m Konzept nur sehr unkonkret beschreiben ist? Bis jetzt ist der Inhalt eine Datenbank und es scheint schwer vorstellbar, wie in zwölf Monaten ein System für ein Web-Profil erstellt werden soll.

Herr Güldenzopf räumt ein, dass noch nicht klar ist wie weit diese Lösung in zwölf Monaten ist. Integration sei keine technische, sondern eine soziale und kulturelle Frage. Es geht auch darum eine Infrastruktur zu stellen, die integriert ökologisch, ökonomisch und sozial eine gleichwertige Betrachtung zulässt. Der Mehrwert ist die Transparenz unter der der Prozess kontinuierlich verbessert werden kann. Das Web-Profil soll in einem Jahr fertiggestellt sein und nach und nach weiter aufgebaut werden.

Herr Dr. Florack ergänzt, dass auch Zielkonflikte aus den Fachkonzepten dargestellt werden und als Entscheidungsgrundlage für die Politik dienen sollen.

Herr Dobnik fragt nach, wie das dargestellt werden soll?

Herr Dr. Florak antwortet, dass sich dies im Prozess zeigen wird.

Herr Osmann begrüßt, dass es kein statisches Konzept ist und es kontinuierlich fortgeschrieben wird. Er lobt die Konzeptdatenbank und fordert, dass auf der iSTEK Plattform alle Informationen für Interne und Externe abrufbar sein sollten.

Herr Güldenzopf erklärt, dass zu Themen die von der Verwaltung eingesetzt werden auch jede*r über die Plattform kommentieren kann. Alle Planungen aus Konzepten werden dargestellt und den Bürger*innen zur Verfügung gestellt.

Herr Scherer beschreibt, dass ein integriertes Stadtentwicklungskonzept logisch und richtig ist. Es stellt allerdings die Frage, was das für die Praxis bedeutet? Wie stimmen wir uns in der Zukunft ab? Es soll ein Vorschlag zur Abstimmung politischer Fragen gemacht werden (egal ob mit oder ohne Software-Lösung).

Herr Hake meldet Beratungsbedarf an.

Die Drucksache B/17/3465-01 wird ohne Votum vorberaten.