25.05.2023 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie die Gäste.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung form- und fristgerecht zugegangen sind.

Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger*innen ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall. Für die heutige Sitzung hat sich Herr Lindackers (Vertretung Herr Kempkes), Herr Müller-Böhm (Vertretung Herr Bargatzky) und Herr Horn entschuldigt.

Außerdem ersetzt Herr Dobnik Frau Axt als Ausschussmitglied für die Fraktion Die Grünen und Herr Girrullis wird als sein Vertreter eigesetzt.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023 bestehen nicht.