15.05.2023 - 14 Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Verena Merten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beig. Schmidt geht auf die Äußerungen von Frau Stadtv. Marx ein. Im Anschluss an den Wortbeitrag von Stadtv. Noldus lässt OB Schranz über die Drucksache abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit -gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion und des Stadtv. Horn - folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
2. Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010100529 | Jacobischule | 783100 | Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E | 323.000,00 |
330003010100529 | Jacobischule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 113.000,00 |
330003010100528 | Overbergschule | 783100 | Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E | 305.000,00 |
330003010100510 | Schwarze-Heide-Schule | 783100 | Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E | 323.000,00 |
330003010100103 | Melanchthonschule | 783100 | Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E | 323.000,00 |
330003010100530 | Königschule | 783100 | Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E | 326.000,00 |
330003010100530 | Königschule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 123.000,00 |
3. Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010100528 | Overbergschule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 42.000,00 |
Deckungsvorschlag zu 2. Und 3.
Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."