15.05.2023 - 13 DeinRadschuppen – Ausbau eines Fahrradabstellan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Zu den Wortbeiträgen von Stadtv. Lütte und Stadtv. Bruckhoff nimmt Beig. Dr. Palotz Stellung.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und die Stimme des Stadtv. Horn - folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt verzichtet in dieser Angelegenheit gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung auf eine Vorberatung durch die Ausschüsse.
2. Der Rat der Stadt beschließt darüber hinaus für die Umsetzung der Maßnahme „DeinRadschuppen - Ausbau eines Fahrradabstellsystems im Bismarckviertel" ein überplanmäßiges Auszahlungsbudget in Höhe von 100.000 EUR bei der Finanzstelle 560012010105400 - Fahrradgaragen, Finanzposition 785200- AiB Tiefbaumaßnahmen.
Deckungsvorschlag:
Einsparung des Auszahlungsbudgets bei der Finanzstelle 560212010108600 - Lärmaktionsplan, Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen in Höhe von 100.000 €. Die Durchführung der Tiefbaumaßnahmen des Lärmaktionsprogrammes sind durch die Deckung in keiner Weise behindert, da sich innerhalb der Maßnahmen Verschiebungen ergeben."