15.05.2023 - 16 Einrichtung einer zeitlich befristeten Planstel...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz teilt mit, dass die Vorlage im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde.

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Beschluss

„Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich der Förderzusage des Landes NRW die Einrichtung einer zeitlich befristeten Vollzeitstelle mit dem Wert EG 12 TvöD im Bereich 4-5/ Integrierte Stadtentwicklung und Statistik zur Wahrnehmung der Aufgaben einer Mobilfunkkoordination.

 

Der Rat der Stadt beschließt vorbehaltlich der Förderzusage des Landes NRW für das Jahr 2023 die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 51.250,- EUR im Deckungsring Personal (D00000001).

 

Deckungsvorschlag:

 

Die für das Haushaltsjahr 2023 zusätzlich einzuplanenden Personalkosten werden durch das Land NRW, Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE) anteilig in Höhe von 35.000,- Euro gefördert.

 

Im Übrigen Einsparungen in Höhe von 16.250,- EUR im Deckungsring Personal (D00000001).“

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=7145&TOLFDNR=173113&selfaction=print