15.05.2023 - 26.6 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.6
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.05.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch Stadtv. Lange macht Beig. Schmidt deutlich, dass der richtige Ansprechpartner die Bezirksregierung Düsseldorf sei. Diese hat bereits im April 2023 auf eine „Kleine Anfrage" eines Bezirksvertretungsmitglieds der AfD-Fraktion zum gleichen Thema geantwortet. Insofern wird auf diese aktuelle Stellungnahme verwiesen.
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.